| Allgemeine Geschäftsbedingungen | Stand 20.08.2009 |
1. Vorbemerkung
1.1 Campus@efiport ist ein Service der efiport AG. Die efiport AG ist ein Unternehmen der Frankfurt School of Finance and Management gGmbH
1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über Campus@efiport entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten Lernprogramme, digitalen Wissensdatenbanken, Applikationen, Informationen, Erläuterungen und sonstigen Onlinediensten (im Folgenden Online Produkte), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die Abrechnung erfolgt vertragsgemäß durch die efiport AG.
2. Vertragsschluss/Zugang zu Online Produkten
2.1 Der Vertrag/das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde, nach erfolgter Registrierung auf einer der Web-Seiten der efiport AG, ein Online Produkt auswählt und von der efiport AG per E-Mail eine Bestätigung seiner Online Produkt-Auswahl erhält. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten eingeräumt, das auf die insbesondere unter Ziffer 6 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei der efiport AG bzw. dem jeweiligen Hersteller des Online Produkts als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.
2.2 Im Falle eines Abonnements verlängert sich nach Ablauf der jeweiligen Abonnementszeit das Abonnement automatisch um die jeweilige Abonnementszeit. Abonnements werden ausdrücklich ausgewiesen.
2.3 Der Zugang des Kunden zu den Online Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich die efiport AG zu unterrichten. Im Übrigen ist die efiport AG berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
2.4 Der Kunde hat innerhalb der Online Produkte die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Sollten für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen (z. B. Pay per Document o. Ä.), so wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Die Abrechnung dieser zusätzlichen Nutzungsgebühren erfolgt über uns. Diese Geschäftsbedingungen gelten hierfür entsprechend.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Der Kunde hat bei sämtlichen Online Produkten (Erstregistrierung/Anmeldung) eine Ansichts- und Testfrist von zwei (2) Wochen. Mit Ablauf der Frist ist, je nach Wahl des Kunden bei der Registrierung, die dann zugesandte Rechnung zu bezahlen/wird der fällige Betrag per Bankeinzug eingezogen. Teilt der Kunde vor Ablauf der Frist schriftlich (z. B. E-Mail) mit, dass er kein Interesse an dem von ihm gewählten Online Produkt hat, so wird der weitere Zugriff auf das Online Produkt gesperrt.
3.2 Die Rechnung ist mit Zusendung fällig und zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird der Abonnementspreis vom Konto des Kunden abgebucht.
3.3 Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).
3.4 Die jeweiligen Preise der Online Produkte können bei fortwährenden bestehenden Abonnements unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden. Über beabsichtigte Preisanpassungen erfolgen entsprechende Kundeninformationen.
3.5 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
4. Widerrufsrecht
4.1 Der Kunde ist an seine Anmeldung/Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er diese innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) innerhalb von zwei (2) Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per E-Mail an
info@efiport.de
oder die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief (Datum des Poststempels) an
efiport AG, Postfach 100733, 60007 Frankfurt am Main.
4.2 Im Falle des Widerrufs werden eventuell geleistete Zahlungen von uns zurückerstattet.
5. Kündigung
5.1 Der Vertrag über Online Produkte kann jederzeit, soweit das Abonnement keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, gekündigt werden. Im Falle der Kündigung eines Abonnements mit vereinbarten Kündigungsfristen kann der Kunde bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin auf die Online Produkte zugreifen.
5.2 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von Online Produkten gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich ein bestehende Abonnement automatisch.
6. Urheber-/Nutzungsrechte
6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online Produkten verbleiben bei der efiport AG und dem jeweiligen Herstellern der Lernprogramme.
6.2 Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.
6.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Online Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online Produkte zu ermöglichen. Der Zugang zu den Online Produkten darf nur von einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig von zwei oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.
6.4 Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt von einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online Produkte zuzugreifen.
6.5 Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online Produkten zu verändern.
7. Gewährleistung/Haftung
7.1 Die Online Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Online Produkte stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Online Produkte erforderlich macht.
7.2 Die efiport AG prüft die Qualität der von Partnen zur Verfügung gestellten Inhalte. Für die Inhalte, deren Aktualität und sowie technische Verfügbarkeit der einzelnen Online Produkte ist der Hersteller verantwortlich. Der Kunde hat die Pflicht die efiport AG über Gefahren und Fehler zu informieren. Hierzu genügt eine E-Mail an info@efiport.de. Die efiport AG setzt sich umgehend mit den entsprechenden Anbietern in Verbindung, um etwaige Mängel zu klären und gegebenenfalls beseitigen zu lassen. Je nach Schweregrad obliegt es der efiport AG die Online Produkte zu deaktivieren.
7.3 Soweit der Kunde Inhalte, Applikationen etc. aus einem Online Produkt herunterlädt und zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der Online Produkte erfolgen in alleiniger Verantwortung des Kunden.
7.4 Für durch den Einsatz der Online Produkte an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online Produkten von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
7.5 Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet.
8. Nichtverfügbarkeit
Die efiport AG bemüht sich, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
Eine Zusicherung der Verfügbarkeit ist möglich, hierzu ist allerdings eine gesonderte Rahmenvereinbarung zwischen dem Kunden und der efiport AG erforderlich.
9. Datenschutz
9.1 Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch die efiport AG, von uns beauftragten neutralen Dienstleistern, befreundeten und Partnerunternehmen.
9.2 Die Kundendaten werden in Form von Namen und Adresse des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert. Der Kunde willigt ein, dass gespeicherte Daten innerhalb der Bankakademie e.V. Unternehmensgruppe zum Zwecke der Buchhaltung und Kundenpflege zurVerfügung gestellt werden.
Im Zuge der Nutzung einer Lernumgebung der efiport AG werden Informationen zur gezielten Lernsteuerung, Lerndurchführung sowie Lernergebnisse gespeichert und ausgewertet.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist Frankfurt am Main.
Reklamationen, Kündigungen, Widerrufe bitte an folgende Adresse senden:
efiport AG
Postfach 100733
60007 Frankfurt am Main
E-Mail: info@efiport.de